Monat: Juli 2007

Kali-Chemie als Rechtsnachfolger?

Der SĂŒdhessen Morgen bespricht die Frage, ob die Kali-Chemie als Rechtsnachfolger der frĂŒheren chemischen Fabrik in Neuschloß fĂŒr die Sanierung haftbar gemacht werden kann. Anlass ist ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 16. MĂ€rz 2006. „Das Gericht hatte im Fall eines badischen Salzbergwerks entschieden, dass der frĂŒhere Betreiber rĂŒckwirkend zur Sanierungsverantwortung herangezogen werden kann.“ Es sei allerdings fraglich, ob das Urteil auf Neuschloß ĂŒbertragbar ist. Die Stadt habe einen Umweltrechtler um eine Stellungnahme gebeten.

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Mitgliederversammlung in der Presse

Die Mitgliederversammlung, und insbesondere die Probleme der Anwohner mit den Sanierern, sind Thema in der Presse. Die Lampertheimer Zeitung erlĂ€utert den Rahmen des Treffens: „Zum einen sollte Vereins-Rechtsanwalt Christoph Kneissl Auskunft ĂŒber Rechtsfragen geben, außerdem waren auch Oliver Hamann vom BĂŒrgerbĂŒro und Ulrich Urban, Projektleiter der HIM-Altlastensanierungsgesellschaft, zur Versammlung eingeladen.“

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