Monat: Juli 2007

Kali-Chemie als Rechtsnachfolger?

Der Südhessen Morgen bespricht die Frage, ob die Kali-Chemie als Rechtsnachfolger der früheren chemischen Fabrik in Neuschloß für die Sanierung haftbar gemacht werden kann. Anlass ist ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 16. März 2006. „Das Gericht hatte im Fall eines badischen Salzbergwerks entschieden, dass der frühere Betreiber rückwirkend zur Sanierungsverantwortung herangezogen werden kann.“ Es sei allerdings fraglich, ob das Urteil auf Neuschloß übertragbar ist. Die Stadt habe einen Umweltrechtler um eine Stellungnahme gebeten.

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Mitgliederversammlung in der Presse

Die Mitgliederversammlung, und insbesondere die Probleme der Anwohner mit den Sanierern, sind Thema in der Presse. Die Lampertheimer Zeitung erläutert den Rahmen des Treffens: „Zum einen sollte Vereins-Rechtsanwalt Christoph Kneissl Auskunft über Rechtsfragen geben, außerdem waren auch Oliver Hamann vom Bürgerbüro und Ulrich Urban, Projektleiter der HIM-Altlastensanierungsgesellschaft, zur Versammlung eingeladen.“

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